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Der gleichheitssatz des art.
Ermessensreduzierung auf null beispiel. Ihr ermessen war aber ohnehin auf null reduziert. Hat eine behörde das ihr zustehende ermessen in rechtlich einwandfreier weise in einer bestimmten fallgestaltung ausgeübt so ist sie grundsätzlich verpflichtet auch in zukünftigen gleichgelagerten fällen das ermessen in gleicher weise auszuüben. Die stadt s besitzt eine große stadthalle.
Die ermessensreduzierung auf null im einzelfall kann es passieren dass sich die auswahlmög lichkeit der behörde auf nur eine entscheidung reduziert weil alle anderen möglichen entscheidungen rechtswidrig wären. In bestimmten situationen wird das ermessen so stark eingeengt dass nur noch eine entscheidung richtig rechtsfehlerfrei ist. Ermessensreduktion auf null bei verletzung überragend wichtiger rechtsgüter des art.
Die behörde macht von ihrer ermessensausübung keinen gebrauch. Nach der benutzungssatzung kann die stadthalle dritten zur benutzung überlassen werden. Verfassungsrechtliche mehrpersonenverhältnisse und die rolle des gesetzgebers zwischen übermaß und untermaßverbot.
Eine ermessensreduzierung auf null kann auch unter dem gesichtspunkt eintreten dass der bürger gegenüber der polizei einen anspruch auf einschreiten geltend machen kann. 2 i gg körper und leben cc ermessensfehlgebrauch bei dem ermessensfehlgebrauch hat das exekutivorgan zwar ihr eingeräumtes pflichtgemäßes ermessen ausgeübt dabei ist ihr aber ein fehler unterlaufen. Ein besonders häufiger fall der ermessensreduzierung auf null ergibt sich aus der selbstbindung der verwaltung die sich aus dem gleichheitsgrundsatz art.
Aus der ermessensreduzierung auf null ergibt sich eine gebundene entscheidung. Zwar läge grundsätzlich ein ermessensfehler vor. Häufig liegen solche ermessensreduzierungen auf null bei massiven grundrechtsbeeinträchtigungen 18 oder schweren.
Eine ermessensreduzierung auf null findet bei entsprechender verdichtung der äußeren ermessensgrenzen statt. Verhältnismäßigkeit und ermessensreduzierung auf null im dreipersonenverhältnis aus sicht der behörde 1. Er wirkt sich aber nicht auf das ergebnis aus.
Hier ist der ermessensnichtgebrauch unbeachtlich. Ermessensreduzierung auf null. Hauptanwendungsbereich ist das gefahrenabwehrrecht in fällen in denen grundrechte in besonders intensiver weise tangiert sind.
Dann spricht man vonermessensreduzierung auf null oder ermessensreduktion auf null.
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