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Die erinnerung ist im deutschen recht ein rechtsbehelf der in gesetzlich bestimmten fällen gegen entscheidungen und maßnahmen zulässig ist.
Rechtsbehelf der erinnerung muster. Wird eine erinnerung eingelegt hat dies keinen einfluss auf den bestand der angefochtenen entscheidung. Auch die begründung hierzu hängt von den jeweiligen umständen des einzelfalls und vor allem vom begangenen verfahrensfehler ab. Die entscheidung ist zunächst weiterhin wirksam und verbleibt im geschäftsbereich des rechtspflegers.
Für die erinnerung wird auch im anwaltsprozess kein anwalt benötigt 13 rpflg. Aus diesem grund gibt es für die vollstreckungserinnerung kein allgemeingültiges muster. Der inhalt der erinnerung variiert je nachdem ob ein schuldner gläubiger oder dritter diesen rechtsbehelf einlegt.
Im übrigen sind die vorschriften über die beschwerde auf die erinnerung anzuwenden. 574 genaue bezeichnung des titels. Am 1 1 2002 mit dem der zuvor in 576 zpo geregelte rechtsbehelf auch erstmals die amtliche überschrift erinnerung be kam wie auch sonst die paragraphen der zpo durch art.
Der rechtspfleger kann der erinnerung abhelfen das heißt er kann seine entscheidung im sinne desjenigen abändern der sie angefochten hat. 2 ii erstmals amtliche überschriften bekamen. 573 das rubrum bleibt ungeachtet der frage ob der gläubiger oder der schuldner die erinnerung einlegt immer gleich.
Du brauchst ein rechtsmittel gegen einen kostenfestsetzungsbeschluss oder hab ich das jetzt falsch verstanden. Zunächst wird der gläubiger anschließend der schuldner bezeichnet. Der rechtspfleger legt erinnerungen denen er nicht abhilft dem richter zur entscheidung vor.
Die erinnerung führt regelmäßig innerhalb derselben instanz zur richterlichen überprüfung einer entscheidung die nicht der richter oder das richterkollegium selbst erlassen hat sondern ein anderer gerichtsbeamter oder ein beauftragter oder. Die erinnerung ist ein rechtsbehelf über den dasselbe gericht entscheidet das die angefochtene entscheidung erlassen hat sodass die sache in der gleichen instanz bleiben kann.
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