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Bgh zmr 2005 105.

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Dass eine wirksame verpflichtung des mieters die schönheitsreparaturen auszufüh ren durch sie begründet werden kann. Die kosten der schönheitsreparaturen trägt der mieter siehe. Vorsicht ist auch geboten wenn in einem mietvertragsformular eine klausel über die renovierungspflicht des mieters enthalten ist.

Die zulässige klausel für die im mietvertrag vereinbarten schönheitsreparaturen bezieht sich auf die renovierung der wohnung während der mietzeit und beim auszug. Wirksame endrenovierungsklausel muster renovierungsklauseln im mietvertrag. Februar 2005 njw 2005 1188 lag eine klau.

Wer die pflicht zur renovierung auf die mieter übertragen will sollte keine wirksame klausel zu schönheitsreparaturen in einem muster formular treffen sondern diese frei formulieren.

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